Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Fa. Motokay, Inh. Andre Kothes, für das Angebot auf der Website www.motokay.de, Stand 25.11.2013 

§ 1 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.  Sie sind grundsätzlich an Ihre Bestellung vier Wochen lang gebunden (Bindungsfrist), gerechnet ab dem Tag nach dem Sie Ihre Bestellung versandten. Die Bindungsfrist kann früher enden, nämlich jedenfalls mit Erhalt der Ware oder der Kaufbestätigung während des Fristlaufs. (Zu Ihren weiteren Möglichkeiten für die Zeit nach Erhalt der Ware vgl. § 3 und Widerrufsbelehrung.) Über Produkte die nicht in der Kaufbestätigung aufgeführt sind und/oder die nicht zugesandt werden, kommt kein Kaufvertrag zustande. Motokay verkauft sämtliche Produkte grundsätzlich nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Versandkosten und Versand / Rücksendekosten
Ihre Versandkostenbeteiligung pro erworbenem Artikel entnehmen Sie bitte der Artikelbeschreibung. Soweit dort nichts anderes steht gilt für den Inlandsversand (innerhalb Deutschland):
bei Bestellwert bis 19,99 Euro und Zahlung per Vorkasse und Sofortüberweisung, Versandpauschale 2,99 Euro. Ab 20 EUR Bestellwert fallen keine Versandkosten an, bei Zahlungsart Vorkasse und Sofortüberweisung. Für andere Zahlungsarten fallen gesonderte Versandkosten an, die zusätzlich zum Versandpreis, siehe Zahlungsart Vorkasse und Sofortüberweisung, aufgeschlagen werden. Wenn nicht anders vermerkt gelten folgende Zuschläge: Versand und Zahlungsart Paypal 2 Euro.  Unabhängig von den Versandkosten erhebt unser Logistikpartner einen Zuschlag in Höhe von 8 EUR für Nachnahmesendungen.

Für den Auslandsversand* gelten folgende Preise:
unabhängig vom Bestellwert werden 9,99 Euro bei Zahlung per Vorkasse erhoben. Für andere Zahlungsarten fallen gesonderte Versandkosten an, die zusätzlich zum Versandpreis, siehe Zahlungsart Vorkasse, aufgeschlagen werden. Wenn nicht anders vermerkt gelten folgende Zuschläge: Versand bei Zahlungsart Paypal - 2 Euro. Nachnahme, Finanzierungskauf oder Sofortüberweisung sind nicht möglich.  * Versand nur in folgende Länder bzw. Gebiete. Wenn nicht anders angegeben, jeweils Versand nur zu Festland ohne Inseln: Belgien, Bulgarien, Dänemark, England, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italia, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakische Republik, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, Zypern. Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an. Weitere Informationen zu Zöllen finden Sie beispielsweise unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/cgibin/tarchap?Lang=DE und zur Einfuhrumsatzsteuer unter http://auskunft.eztonline.de/ezto/Welcome.do sowie speziell für die Schweiz unter http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do

Durch die Versandkostenbeteiligung werden die tatsächlich anfallenden Porti/Frachten abgedeckt. Jedes Paket ist versichert, unversicherter Versand wird ausdrücklich nicht angeboten. Die Versandkostenbeteiligungen sind nicht verhandelbar. Alle Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer bezogen auf Deutschland.

Kostentragungsvereinbarung: Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
 



§ 3 WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Brief: Motokay, Inhaber Andre Kothes, Willicherstrasse 38a, 47918 Tönisvorst (= ladungsfähige Anschrift)
Fax: 01805-01544150 (0,14 € / Min. aus dem Festnetz, max. 0,42 € / Min. aus den Mobilfunknetzen)
E-Mail: info(at)motokay.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

Besondere Hinweise
Diese Widerrufsbelehrung gilt ausschließlich für Verbraucher (§ 13 BGB).

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
 


§ 4 Lieferung / Zahlungsbedingungen / Eigentumsvorbehalt 

Die Lieferung der Ware erfolgt in allen Fällen nur gegen Vorkasse (Banküberweisung, Sofortüberweisung, Paypal). Der Versand erfolgt ausschließlich über ein durch Motokay ausgesuchtes Unternehmen.

Ein Nachnahmeversand wird ausdrücklich nur auf Ihren Wunsch hin angeboten. Die Gefahr für den Untergang oder die Verschlechterung der Kaufsache geht mit der Absendung durch Motokay an Sie bzw. an eine von Ihnen genannte Lieferanschrift auf Sie über, dies sofern Sie nicht Verbraucher (§ 13 BGB) sind und der Gefahrübergang gesetzlich zulässig ist. Zahlung des Kaufpreises nebst der in der Artikelbeschreibung bekannt gegebenen Versandkostenbeteiligung ist sofort mit Vertragsschluss (siehe § 1) fällig.

Die voraussichtliche Lieferzeit verfügbarer Produkte beträgt 4 Werktage. Die Verfügbarkeit wird bei dem jeweiligen Artikel angegeben. Diese Anzeige wird einmal täglich aktualisiert und gibt den letzten Warenbestand seit Prüfung an. Die Lieferzeiten für nicht verfügbare Artikel sind ebenfalls bei den Produkten angegeben und können variieren. Die erfahrungsgemäßen Lieferzeiten sind als Richtwerte in "ca." Angabe vermerkt und zu verstehen. In Abhängigkeit einer Eigenbelieferung kann sich die Lieferzeit verändern. Wir informieren Sie nach Bestelleingang, spätestens jedoch nach 2 Werktagen, wenn ein Artikel nicht sofort lieferbar ist.


Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Motokay. Im Übrigen behält sich Motokay die Lieferung auch in Teillieferungen vor, wenn dies technisch oder aus anderen Gründen sinnvoll ist, wobei dies auf Ihre Versandkostenbeteiligung keine Auswirkung hat.


§ 5 Sachmängel / Gewährleistung / Haftung
Für Verbraucher im Sinne des BGB gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, die Gewährleistungsfrist beträgt für Neuwaren 2 Jahre, für entsprechend in der Artikelbeschreibung bezeichnete Gebrauchtwaren 1 Jahr und beginnt jeweils mit Übergabe der Ware.

Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung haben Sie bei einem nicht unerheblichen Mangel nach Ihrer Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises. Soweit rechtlich zulässig sind weitergehende Ansprüche Ihrerseits gegen Motokay ausgeschlossen. Sofern Motokay fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gelten ferner dann nicht, wenn Sie Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend machen.

§ 6 Salvatorische Klausel
Sollte auch nur ein Teil einer Klausel dieser AGB unwirksam/nichtig/rechtswidrig sein, so werden die übrigen Bestimmungen hiervon nicht betroffen. Der unwirksame/nichtige/rechtswidrige Teil ist durch einen wirksamen zu ersetzen, welcher dem wirtschaftlichen Willen beider Parteien am nahesten kommt.

§ 7 Weitere Vereinbarungen / Schriftform
Nebenabreden sind nicht getroffen. Für sämtliche Abreden ist Schriftform erforderlich. Dies gilt auch für das Abbedingen dieser Schriftformklausel.

§ 8 Gerichtsstand / Erfüllungsort / kreuzende AGB / Anwendbares Recht
Als Gerichtsstand und Erfüllungsort für Pflichten beider Kaufvertragsparteien gilt Krefeld als vereinbart, soweit Sie nicht Verbraucher (§ 13 BGB) sind und es gesetzlich zulässig ist. Es werden ausschließlich vorliegende AGB Grundlage des Vertrages, anderen, insbesondere diesen hier widersprechenden AGB wird hiermit widersprochen. Es gilt (soweit zulässig) ausschließlich Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ladungsfähige Anschrift / Impressum:
Motokay, Inh. Andre Kothes, Willicherstrasse 38a, 47918 Tönisvorst (Germany / Deutschland)
Tel.: 01805-898689* , Fax: 01805-01544150*
E-Mail: info(at)motokay.de
USt. ID. Nr.: DE250371808
Finanzamt Kempen
(*0,14 EUR/Minute aus dem deutschen Festnetz, maximal 0,42 EUR/Minute aus dem Mobilfunknetz)

--- ENDE der AGB ---

 



WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Brief: Motokay, Inh. Andre Kothes, Willicherstrasse 38a, 47918 Tönisvorst (= ladungsfähige Anschrift)
Fax: 01805-01544150 (0,14 EUR/Minute aus dem deutschen Festnetz, maximal 0,42 EUR/Minute aus dem Mobilfunknetz)
E-Mail: info(at)motokay.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang

Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

Besondere Hinweise
Diese Widerrufsbelehrung gilt ausschließlich für Verbraucher (§ 13 BGB).

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
 



BELEHRUNG NACH § 312e BGB

INFORMATION ÜBER DEN KAUFVERTRAGSSCHLUSS BEI www.motokay.de
Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.  Sie sind grundsätzlich an Ihre Bestellung vier Wochen lang gebunden (Bindungsfrist), gerechnet ab dem Tag nach dem Sie Ihre Bestellung versandten. Die Bindungsfrist kann früher enden, nämlich jedenfalls mit Erhalt der Ware oder der Kaufbestätigung während des Fristlaufs. (Zu Ihren weiteren Möglichkeiten für die Zeit nach Erhalt der Ware vgl. § 3 und Widerrufsbelehrung.) Über Produkte die nicht in der Kaufbestätigung aufgeführt sind und/oder die nicht zugesandt werden, kommt kein Kaufvertrag zustande.

Hinweise nach der BattVO
Bei dem Kauf einer Starterbatterie sind wir nach der "Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren" verpflichtet, ein Batteriepfand in Höhe von 7,50 Euro zu erheben. Sie erhalten von uns einen Pfandbon. Bitte lassen Sie sich die Entsorgung auf diesem Pfandbon quittieren und schicken uns diesen Pfandbon wieder zu. Sie erhalten das Batteriepfand von uns sodann zurück. Auch erhalten Sie das Pfand von uns zurück, wenn sie uns Ihre alte Starterbatterie geben, oder sie bei einem Fachhändler oder Entsorgungsbetrieb entsorgt haben. Bei der Suche nach einem geeigneten Betrieb sind wir Ihnen gerne behilflich.

Fachbetriebe sind verpflichtet, Starterbatterien zurückzunehmen, wenn sie diese auch vertreiben. Weisen sie darauf hin, das Sie lediglich die Batterie fachgerecht entsorgen und dies quittiert haben möchten. Machen Sie deutlich, dass sie das Pfand nicht dort geltend machen möchten, sondern von der Firma, von der Sie Ihre neue Batterie gekauft haben, also von uns.

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, Sie als Verbraucher ferner auf folgendes hinzuweisen: Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können diese nach Gebrauch uns, einer kommunalen Sammelstelle oder auch einem Händler vor Ort zurückgeben. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.

Hinweis nach ElektroG
Hersteller müssen seit dem 13. August 2005 in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Die Hersteller müssen ihre Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem 23. November 2005 in Verkehr gebracht werden, mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) kennzeichnen. Als Händler sind wir gesetzlich verpflichtet Sie hiermit zu informieren, dass solche Altgeräte nicht als unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen sind, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen sind. Gemäß dem Gesetz "ElektroG" vom 23.März 2005 verkaufen wir ab dem 25. November 2005 nur noch Elektro- und Elektronikgeräte von Herstellern, welche sich entsprechend bei der zuständigen Behörde registriert haben und eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen können.

Verpackungsmittelverordnung
Verpackungsverordnung: Rücknahme und Entsorgung
Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, [Kundennummer: 4111422] angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de